Rechtsprechung
| LSG Bayern, 14.03.2002 - L 14 RJ 592/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit; Medizinische Voraussetzung für Berentung; Unsicherheiten bei der Beurteilung des Leistungsvermögens; Allgemeine Beweisregeln; Nichtfeststellbarkeit schwerwiegender Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 17.02.1998 - S 5 RJ 1529/96
- LSG Bayern, 14.03.2002 - L 14 RJ 592/98
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 12.06.1996 - 5 RJ 2/96
Sachentscheidung bei Vorlage an Großen Senat, Berücksichtigung der …
Auszug aus LSG Bayern, 14.03.2002 - L 14 RJ 592/98
Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit vollschichtig ausüben kann (§ 43 Abs. 2 Satz 4 SGB VI, zur Klarstellung eingefügt mit Gesetz vom 02.05.1996, Bundesgesetzblatt 1, 659, aber bereits vor und nach dem 01.01.1992 allgemeiner Rechtsgrundsatz, vgl. BSG vom 12.06.1996 - 5 RJ 2/96).
- LSG Bayern, 01.10.2008 - L 16 R 94/07
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach §§ 43, 240 Sozialgesetzbuch …
Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird zur Ergänzung des Tatbestandes auf den Inhalt der beigezogenen Akten der Beklagten sowie der Gerichtsakten beider Rechtszüge und die erledigten Verfahren L 14 RJ 592/98 und S 5 RJ 1529/96 A Bezug genommen.